Willkommen Die 20 neuesten Beiträge im Forum
Fadensuche     Suche
Kennkarte ändern     Häufig gestellte Fragen   zu anderen Nutzern  kostenlose Anmeldung   Anfang  verabschieden
Jemandem diese Seite senden! Druckvoransicht zeigen
Forum > Demokratiefrage
Demokratie?
< voriges Leitthema  
Verfasser
Leitthema    Dieser Faden ist 26 Seiten lang:    1  2  3  4  5   6  7  8 · 10 · 20 · 23  24  25  26  Post New Thread     Post A Reply
Sigmar Salzburg
05.03.2020 13.03
Diesen Beitrag ansteuern
Willy Wimmer, Urgestein der CDU und einer ihrer letzten Aufrechten:

Thüringen und der Weg der CDU zur Blockflötenpartei für die neue Volksfront

Wenn die CDU in Thüringen ihre Wahlaussagen ernst genommen hätte, wären Nein-Stimmen gegen Herrn Ramelow zwingend gewesen. Vor allem auch einen Tag nach Veröffentlichung von Mitschnitten aus einer Parteikonferenz der „Linke“, auf der offen über den Mord an Menschen gesprochen wurde.


Veröffentlicht: 04.03.2020, 21:00
von Willy Wimmer

Das fiel auf: die durchgehende Enthaltung der CDU-Abgeordneten in allen drei Wahlgängen für die Wahl zum Ministerpräsidenten. Wenn die CDU in Thüringen ihre Wahlaussagen ernst genommen hätte, wären Nein-Stimmen gegen Herrn Ramelow zwingend gewesen. Vor allem auch einen Tag nach Veröffentlichung von Mitschnitten aus einer Parteikonferenz der „Linke“, auf der offen über den Mord an Menschen gesprochen wurde.

Nein, die CDU enthielt sich konsequent, um im dritten Wahlgang nicht zusammen mit der AfD eine Mehrheit von Nein-Stimmen gegen Herrn Ramelow zu bekommen und damit verfassungsrechtliche Fragen zur Rechtmäßigkeit einer Wahl aufzuwerfen.

So verkommt eine Partei, die lange gebraucht hatte, aus dem Bild der „Block-Flöten“ in der Zeit der SED herauszukommen. Hier wird in Thüringen im Sinne der noch amtierenden Bundeskanzlerin der Rückwärtsgang eingelegt.

freiewelt.net 4.2.2020

Willy Wimmer veröffentlicht im allgemeinen in seiner/unserer bewährten Traditionsrechtschreibung. Es fällt auf, daß er hier den Text so abfaßt hat, daß er auch von den reformunterwürfigen Medien unverändert abgedruckt werden kann. Ob sie nun geneigter sein werden, das auch zu tun?

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
04.03.2020 16.29
Diesen Beitrag ansteuern
Einer der Aufrechten in der CDU:

Hans-Georg Maaßen@HGMaassen · 4:43 nachm. 4. März 2020

WerteUnion:
„Ramelow-Wahl ist Tiefschlag für die politische Kultur Deutschlands“.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
04.03.2020 16.18
Diesen Beitrag ansteuern
„Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten!“

Ein alter Spruch, der viel Wahrheit enthält. Die „Demokraten“ unserer Altparteien wagen ein Verbot noch nicht offen, sondern greifen zu anderen Intrigen. Die herausragendsten Beispiele:

1. Die Volksabstimmung gegen die Rechtschreib„reform“, die die Reformgegner im Volk mit 56 zu 29 Prozent der Stimmen gewonnen hatten, wurde nach 9 Monaten Geltung von den Kieler Volks„vertretern“ annulliert, weil man „vergessen“ hatte, die Geltungsdauer und den Vorrang des Volkes (Demokratie) im Gesetz zu definieren.

2. Der verfassungsgemäß gewählte FDP-Ministerpräsidenten Kemmerich in Thüringen wurde auf Druck der FDJ-Kanzlerin, der CDU- und FDP-Blockflöten und des Antifa-Straßenmobs nach 1 Tag zum Rückzug gezwungen. In der erzwungenen zweiten Ministerpräsidenten-Wahl ermöglichte die CDU durch feige Stimmenthaltung die Wahl des Kandidaten der Mauermörderpartei.

Die selbsternannten „Demokraten“ der vereinten Blockparteien werden das einen Sieg der Demokratie nennen. Es ist aber nur ein Sieg der Ochlokraten.

Nie hätte ich 1959, 1969 oder 1989 geglaubt, daß so etwas nach 2019 „Demokratie“ heißen würde – und ab 2059 wohl in der „Islamischen Republik Almania (IRA)“ endet!

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
04.03.2020 08.08
Diesen Beitrag ansteuern
5 Jahre „unverzeihliche“ Ramelow-Regierung

Von Steakhouse- und Klo-Koalitionen:

BILD-Zeitung:

Bei Wahl zum Ministerpräsidenten Ramelow ließ sich [2014] mit AfD-Stimme wählen

[Bild] Offenbar scheinheilig: Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow

Riesen-Empörung bei Linken, SPD und Grünen, als vor vier Wochen FDP-Mann Thomas Kemmerich (55) mit AfD-Stimmen zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt wurde.

Doch jetzt kommt heraus: Nach BILD-Informationen wurde Bodo Ramelow (64, Linke) 2014 selbst nur dank einer AfD-Stimme ins Amt gehoben (46 von 90 Stimmen)!

„Namhafte SPD-Genossen kamen 2014 auf mich mit der Frage zu, ob ich Herrn Ramelow meine Stimme geben könne“, so der damalige AfD-Abgeordnete Oskar Helmerich (59) gegenüber BILD. „Das habe ich dann auch getan.“

Helmerich wechselte 2016 in die SPD-Landtagsfraktion. Wer die um seine Stimme werbenden SPD-Leute waren, wollte Helmerich nicht preisgeben.

Nach BILD-Informationen handelte es sich bei einem Treffen im Erfurter Steakhouse „Louisiana“ um den vormaligen SPD-Justiz- und späteren Innenminister Holger Poppenhäger (62, SPD). Helmerich lag damals im Streit mit Thüringens AfD-Chef Björn Höcke (47) überkreuz und steht bis heute zu seinem Schritt. Auch die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten sei „rechtsstaatlich und demokratisch nicht zu beanstanden“, sagte Helmerich BILD. Wenn es künftig gute und schmutzige Stimmen im Parlament gebe, „zerreißt es das Staatsgefüge“.

bild.de 4.3.2020

War Helmerich ein V-Mann ...?

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
23.02.2020 09.46
Diesen Beitrag ansteuern
Neuer Versuch einer Klo-Koalition?

Nach Sturm der Entrüstung stellt Ramelow klar:
„Gibt keine Vereinbarung mit CDU“


19.29 Uhr: Nach der harschen Kritik an der Thüringer CDU versucht Bodo Ramelow offenbar die Wogen zu glätten. „Es gibt keinerlei Vereinbarung mit der CDU, dass die Fraktion mich wählt“, erklärte er gegenüber der „Thüringer Allgemeine“. „Im Gegenteil: Wir haben stattdessen durchgängig darüber gesprochen, dass die Thüringer CDU natürlich ihre Bundesbeschlüsse beachten muss. Das war Ausgangslage und wurde von allen vier Fraktionen am Tisch respektiert“, so Ramelow weiter. Dennoch sei er sicher, wieder zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Diese Sicherheit gründe sich auf zahlreiche private Gespräche, die er nach dem Wahl-Eklat geführt habe.
focus.de 22.2.2020

Die am 5. Februar nicht im Klo versenkten Stimmen für Kemmerich findet der machtgeile „Demokrat“ Ramelow schlimmer als die 17 Toten des Amokschützen von Erfurt 2002:

Ich habe schwere Zeiten in Thüringen erlebt. Ich habe das Massaker am Gutenberg-Gymnasium erlebt, aber sowas, wie ich seit Mittwoch erlebe, ... das haben wir noch nicht erlebt.
Bodo Ramelow bei »Maischberger« 12.02.2020. – Da hatte die AfD aber Glück, daß sie damals noch nicht existierte!

Über den letzten politischen Mißbrauch der Taten eines psychisch Kranken an Schulen siehe hier.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Detlef Lindenthal
19.02.2020 15.01
Diesen Beitrag ansteuern
Mathe für Politiker

Frau Lieberknecht (CDU) will lieber nicht, sie hat es sich anders überlegt, so wie vor kurzem bereits Herr Kemmerich (FDP).

Ja, Radiohören, was die CDU in Thüringen macht, ist spannend; und gleichzeitig auch langweilig – so wie wenn ich einer Biene zuschaue, die an der Fensterscheibe zappelt. Gerne helfe ich der Biene, mit Marmeladenglas und Postkarte.
Mit etwas Mathematik möchte ich der CDU und der FDP ein wenig helfen, zu verstehen, warum sie in Erfurt nicht weiterkommen:
Das liegt an der Mathematik.
Das liegt daran, daß sie für eine Ministerpräsidenten-Mehrheit in den ersten beiden Wahlgängen 46 Stimmen brauchen, und wenn sie die ohne Linke und AfD erreichen wollen, dann wird das nichts, denn die haben 29 + 22 = 51 Sitze, während die Kleinparteien CDU, SPD, FDP und Grüne zusammen 21 + 8 + 5 + 5 = 39 Stimmen haben.
Also kann man ohne AfD und ohne Linke keine Mehrheit bekommen.

__________________
Detlef Lindenthal

Mit Klick die Kennkarte von Detlef Lindenthal ansehen    An Detlef Lindenthal schreiben   Suche weitere Einträge von Detlef Lindenthal        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
17.02.2020 11.57
Diesen Beitrag ansteuern
Einer der letzten Aufrechten der CDU

Willy Wimmer

Kontaktsperre zur AfD bei gleichzeitiger Aufhebung gegenüber der Linkspartei

Die Kontaktsperre gegen die AfD haben wir nicht, weil sich außerhalb des bisherigen Systems eine neue Ideologie herauskristallisiert haben könnte. Diese Kontaktsperre besteht, weil weite Teile der Bevölkerung verfassungstreu sind, dem Gedanken der parlamentarischen Demokratie anhängen, von den Grundlagen des modernen Staates bei Staatsgebiet, Staatsgewalt und Staatsvolk ausgehen und sich gegen den von Regierungsseite betriebeen Umbau des Staates unter Beseitigung dieser zentralen Strukturelemente wehren.

Dabei bedeutet »Staatsgewalt«, daß sie nur legal ausgeübt werden kann, wenn staatliches Handeln und Veränderungen im gesetzlich festgelegten Rahmen erfolgen. Schon einmal hat es in der jüngeren deutschen Geschichte die Beseitigung der rechtsstaatlichen Elemente des Staates durch einen im Amt befindlichen Kanzler mit verheerenden Folgen gegeben. Wer sich in dieser Funktion über das Recht stellt, zerstört die Grundlagen unseres Staates.

Durch die Bundesregierung wird seit dem September 2015 in der Frage der Millionenzuwanderung ohne Rechtsgrund und/oder als Folge westlicher Kriegspolitik die verfassungsmäßige Ordnung außer Kraft gesetzt und die Kernbereiche von Staatsgebiet, Staatsgewalt und Staatsvolk in einem außergesetzlichen Weg verändert.

An die Stelle der bürgerlichen Demokratie mit dem selbstverantwortlichen Staatsbürger soll die Herrschaft der dem Globalkapital verpflichteten Nicht-Regierungsorganisationen treten. Diese Veränderung kann sie nur betreiben, wenn die der Verfassung verpflichteten Teile der Bevölkerung einem Spaltungsprozeß unterworfen werden und die Speerspitze dieses Prozesses in dem einzig in Deutschland dafür wirksamen politischen Mittel des Nazi-Vorwurfes erfolgt. Das ermächtigt die Regierung dazu, administrativ gegen die verfassungstreuen Teile der Bevölkerung vorzugehen. Politische Parteien, die sich dieser bestehenden Verfassung verpflichtet fühlen, wird die Chancengleichheit verweigert. Es ist geradezu absehbar, das bisherige System der Wahlen aufgeben zu müssen, weil es derzeit die letzte Möglichkeit darstellt, den Willen als Staatsbürger zu artikulieren.

Sollte die Veränderung der deutschen Staatsstruktur auf dem von der Bundesregierung betriebenen Weg nicht erfolgreich sein, wird unter dem Deckmantel der »Verhinderung einer Wiederbelebung des Nationalsozialismus« eine Situation absichtlich herbeigeführt, Deutschland mit einer Lage zu konfrontieren, bei der die Substanz der Feindstaaten-Klausel gegen Deutschland angewendet werden könnte.

Durch den über den »Nazi-Vorwurf« gegen den verfassungstreuen Teil der Bevölkerung betriebenen Spaltungsprozeß seitens der Regierung soll unter allen Umständen ein politischer Prozeß verhindert werden, alleine auf der Grundlage des Grundgesetzes staatliches Handeln stattfinden zu lassen.

Dies gilt für alle Bereiche der Innen-und Außenpolitik.

politik.der-privatinvestor.de 16.2.2020
freiewelt.net 16.2.2020
kopp-report.de 17.02.2020

Verfassungsgerichte und Verfassungsschutz müßten eigentlich das Komplott der machterhaltungsgeilen Altparteien auflösen. Das geschieht aber nicht, weil diese Organe nicht unabhängig sind, sondern von genau diesen Parteien erwählt werden.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
11.02.2020 19.14
Diesen Beitrag ansteuern
Der kluge Farage und die irren deutschen Altparteien

Nigel Farage erläuterte am 29.1.2020 im EU-Parlament klarsichtig den britischen EU-Ausstieg und traf damit nebenher auch die Schurkereien, die in der deutschen Provinz ablaufen:

Im Jahr 2005 sah ich, wie die EU-Verfassung ... abgelehnt wurde durch die Franzosen in einem Volksentscheid. Ich sah, wie sie abgelehnt wurde durch die Niederländer in einem Volksentscheid. Und ich sah, wie sie in den EU-Institutionen diese Entscheide ignorierten und (den gleichen Inhalt) als Lissabon-Vertrag zurückbrachten und wie sie damit prahlten, sie könnten diesen Vertrag ohne Volksentscheide durchrammen. Nun, die Iren hatten eine Abstimmung und sagten „Nein“ und wurden gezwungen, noch einmal abzustimmen.

Sie sind sehr gut darin, Völker dazu zu bringen, noch einmal abzustimmen. Aber was wir bewiesen haben ist: Die Briten sind zum Glück zu groß um herumgeschubst zu werden.
Ähnliches mußten wir eben in Erfurt erleben. Leider ist Thüringen nur ein kleines Bundesland und daher den undemokratischen, sich aber „demokratisch“ nennenden Parteien hilflos ausgeliefert. Es kann solange hin- und hergezerrt werden, bis die von oben gewünschte Regierung im Sattel sitzt –

– von der SED-Drahtzieherbande, die seit 1989 immer noch genug Fäden in der Hand hält,

– von der FDJ-Kanzlerin, die Helmut Kohls Erbe in Thüringen mißbraucht, um mit der geschwächten CDU ihr Links-Grünes-Projekt durchzusetzen,

– von einer FDP, deren „aus Versehen“ gewählter Ministerpräsident vor einem glanzvollen Aufstieg stand, der nun aber von Lindner und der Berliner Megäre zu Fall gebracht wurde – wohl das Ende der Partei in Thüringen.*)

– von den Zwergparteien SPD und Grüne, die ihre Hilfstruppen aus Antifa und Autonomen in erpresserische Straßenkämpfe warfen.

Als gegnerisches Phantom-Gespenst mußte neben der FDP vor allem die AfD herhalten, die zuletzt zum Wohl des Landes sogar auf einen eigenen Kandidaten verzichtet hatte.

Darauf wurde von den linken Demokratiedarstellern und Mainstream-Medien eine Hysteriewelle in Gang gesetzt, als sei das Kreuzchen eines abstimmenden AfD-Abgeordneten zugunsten des FDP-Kandidaten die Unterschrift unter ein neues Massenmordgesetz für ganz Mitteleuropa.

Der inzwischen linksextremistische „Spiegel“ hetzte mit dem Höcke-Bild „Der Dämokrat“. Leider ist zu befürchten, daß dem vordressierten Publikum die Dämlichkeit dieser Propaganda kaum bewußt wird.


*) Nach letzter Sonntagsfrage („Wen würden Sie am kommenden Sonntag wählen ...?“) liegt die Partei Die Linke laut Infratest bei 39 %, AfD 24 %, CDU 13 % (-16!), SPD 9 %, FDP 4% (raus aus Landtag) – Merkels Werk! (n. Merkur 11.2.20)

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
11.02.2020 04.57
Diesen Beitrag ansteuern
Kanzlerinnen-Dämmerung?

BILD brachte gestern die Sensationsmeldung aus der größten Türkenstadt Mitteleuropas:

Reaktionen zum AKK-Aus
CDU-Rühe fordert Rücktritt von Kanzlerin Merkel

Annegret Kramp-Karrenbauer (57, CDU, kurz: „AKK“) verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und will bald auch den CDU-Vorsitz abgeben. Das teilte sie am Montagmorgen in einer Sitzung des Partei-Präsidiums mit.

Das Präsidium hat mit langem Schweigen auf die Ankündigung reagiert. Im politischen Berlin schlug die Nachricht ein wie eine Bombe...
Neben Kubicki tritt jetzt noch eine Figur aus dem Rechtschreibkrieg um das Jahr 1999 auf – Volker Rühe. Er erinnerte sich damals, daß er durch ein Ferienhaus Schleswig-Holsteiner wäre und baute sich als Gegenkandidat zur SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis auf.

Um nicht von ihr als Kinderschänder gescholten zu werden, der den Schulkindern die wundersamen „Erleichterungen“ der Rechtschreib„reform“ vorenthalten wollte, beschloß er mit dem CDU-Betonsteinvorsitzenden Kayenburg, das Ärgernis „Volksentscheid gegen die Rechtschreibreform“, an dem die CDU noch festhielt, kurzerhand aus dem Wege zu räumen und im unerklärten Komplott mit der SPD-Apparatschikse vor der Landtagswahl 2000 zu annullieren. Dazu wurde der damalige CDU-Vorsitzende Würzbach entmachtet.

Das gemeinsame Schurkenstück der „Volksvertreter“ gegen das Volk fand am 17. September 1999 im Kieler Parlament statt und wurde von allen damaligen Altparteien ohne Gegenstimme (eine hätte von Kubicki kommen können) vollzogen. Volker Rühe scheiterte auch wegen der damaligen Spendenaffäre Kohls.

Jetzt sieht er wohl den Bestand der CDU durch den Links-Rot-Grün-Drall der FDJ-Kanzlerin gefährdet – lt. BILD:
Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) fordert indirekt sogar den Rücktritt von Kanzlerin Angela Merkel (65, CDU)!

In BILD warnte er davor, die Verantwortung für die derzeitige Krise der Bundes-CDU allein der scheidenden Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zuzuschieben. Rühe: „Respekt für die Entscheidung! Wir dürfen aber nicht vergessen, wer Annegret Kramp-Karrenbauer in das Amt der Parteichefin gebracht hat, sie dafür vorgeschlagen hat.“

Soll heißen: Bundeskanzlerin und Ex-CDU-Chefin Angela Merkel ist beim Versuch, ihre Nachfolge als Parteichefin zu regeln, gescheitert. Rühe stellt klar: „Wir müssen den Dualismus aus Parteivorsitz und Bundeskanzler sofort überwinden“ – und schließt damit einen erneuten Parteivorsitz Merkels aus.
bild.de 10.2.2020
Vielleicht hat ja nun die Kanzlerinnen-Dämmerung begonnen. Da aber das Triumfeminat Merkel, von der Leyen und AKK (auf Schavan mußten wir leider verzichten) keinen fähigen Mann hat hochkommen lassen, wäre die Alternative nur der Ramelow-Freund Daniel Günther, und wir kämen vom Regen in die Traufe.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
10.02.2020 18.23
Diesen Beitrag ansteuern
Falschspielende CDU

Zitat – ursprünglich eingetragen von Norbert Lindenthal:

... in der Vorbereitung auf den Volksentscheid zusammen mit der Bundestagswahl im September 1998 hatte die schleswig-holsteinische CDU zugesagt, nicht nur ihre Wahlplakate, sondern auch die Entscheidsplakate für den Volksentscheid zu kleben. Das tat sie aber nicht, sagte es auch nicht. Wir hatten keine Plakate, sondern alle an die CDU übergeben...
Vielen Dank für den Hinweis auf die falschspielende CDU. Die Geschichte kannte ich noch nicht. Uns hatte die CDU einige oft falsche Unterschriften zur Unterschriftensammlung geliefert und der CDU-Ortsvorsitzende mir einige Plakatständer geliehen. Das war die ganze „Unterstützung“.

Und jetzt empfehlen die schleswig-holsteinischen CDU-Blindgänger Günther und Prien mit verlogener Logik eine Aufwertung der Kommunisten, obwohl die hier erst 3,8 Prozent erreicht haben. Sind die noch zu retten?
(Lesenswert dazu: prabelsblog.de 10.2.2020)

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Norbert Lindenthal
10.02.2020 16.27
Diesen Beitrag ansteuern
Re: Die vereitelte Ministerpräsidentenwahl – ein Hohn auf die Demokratie!

Zitat:
Ursprünglich eingetragen von Sigmar Salzburg
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 21

Die CDU hatte 1999 noch 51 Prozent der Wählerstimmen erhalten.


Ja, und in der Vorbereitung auf den Volksentscheid zusammen mit der Bundestagswahl im September 1998 hatte die schlesig-holsteinische CDU zugesagt, nicht nur ihre Wahlplakate, sondern auch die Entscheidsplakate für den Volksentscheid zu kleben. Das tat sie aber nicht, sagte es auch nicht. Wir hatten keine Plakate, sondern alle an die CDU übergeben, und die Zeit lief. Die Druckerei war ausgelastet und mußte für uns umdisponieren, damit es doch noch rechtzeitig werden konnte. Die Plakate wurde rechtzeitig ein zweitesmal gedruckt, dann geklebt, weil Matthias Dräger früh die Situation erkannte. Wer hat es bezahlt? Nicht die CDU.

Damals nannte sich die CDU noch Volkspartei, achtete aber schon in einem so elementaren Bereich von Muttersprache und Volkswille nicht darauf, wie die Mehrheit denkt und abstimmt. Schon seit 1998 frage ich mich, was Demokratie ist und was über sie dahergeschwafelt wird.

Meistens ist die gute Lösung eine einfache Lösung. Einfach zu vermitteln, einfach zu erkennen, billig in der Herstellung. Was schon da ist, wird gepflegt. Fertig.
__________________
Norbert Lindenthal

Mit Klick die Kennkarte von Norbert Lindenthal ansehen    An Norbert Lindenthal schreiben   Suche weitere Einträge von Norbert Lindenthal        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
09.02.2020 09.40
Diesen Beitrag ansteuern
Die vereitelte Ministerpräsidentenwahl – ein Hohn auf die Demokratie!

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 21

(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen...

„... sie wirken mit“, aber sie haben nicht zu bestimmen, welcher demokratische Wille welchen Volksteils ausgeschlossen werden darf. Insofern war der abgelaufene Erpresserdruck zur Annullierung der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen verfassungswidrig.

Die Wahl ist verfassungsmäßig bewußt als geheime Wahl festgelegt, damit nicht einzelne Abgeordnete in ihrer Gewissensentscheidung erkannt und unter Druck gesetzt werden können. Bei einer Abgeordnetengruppe, die fast ein Viertel der Wähler vertritt, kann das aber nicht verborgen bleiben. Also setzt man den unerwünscht Gewählten unter moralischen und physischen Druck, sein Amt nicht anzutreten.

Damit will man den AfD-Wählern nicht nur zeigen: „Euer Wille ist uns sch...egal!“ wie bei der Rechtschreib„reform“, sondern ebenso: „Wenn ihr nicht einen von uns wählt, seid ihr für immer aus dem Kreis der effektiven Wähler ausgeschlossen!“ – auch gegen die Verfassung und gegen alle demokratischen Prinzipien.

Herhalten zur Begründung müssen Vorwürfe, die nur das Verfassungsgericht endgültig feststellen darf. Alles andere ist unzulässige Selbstjustiz.

Der Hauptvorwurf lautet: Die AfD sei eine Wiedergängerpartei der NSDAP. Der üble Bodo Ramelow verbreitete nach seiner Abwahl das Bild des Reichspräsidenten Hindenburg, der Hitler in sein Amt einführt, und das des gewählten Kemmerich, der von Björn Höcke als bescheidenem AfD-Sprecher beglückwünscht wird – eine Bildkollage, die perfider nicht sein könnte, deren Unterstellung aber von der linken Pressemafia nun schon seit Jahren im Volk verbreitet wird.

Sind also ein Viertel aller Thüringer nun „Nazis“?

Wenn man annimmt, daß vor der Gründung der AfD die „Nazis“ von der NPD vertreten wurden, was sicher auch falsch ist, dann lag die Menge der „Naziwähler“, wenn überhaupt registriert, zwischen 1,6 und 4,3 Prozent. Woher kommt plötzlich der Zuwachs von 20 Prozent, wenn die AfD angeblich nur „Nazis“ vertritt, die von jeder „Willensbildung des Volkes“ ausgeschlossen bleiben sollen?

Nein, es ist das Versagen der CDU und ihrer derzeitigen Kanzlerin, das die Wähler zur AfD und zur umbenannten SED getrieben hat. Die widerrechtlich nun dreist sogar aus Afrika nach Thüringen hineinregierende Versagerkanzlerin will, daß die AfD-Wähler für ihre Wahl sichtbar abgestraft werden. Zum eigenen Machterhalt in der GroKO erweist sie darüberhinaus der „demokratischen Sozialistin“ Saskia Esken (SPD) und dem Mini-Mao Kevin Kühnert den Gefallen, Leute wie den eigenen CDU-Ostbeauftragten erniedrigend zu entlassen, nur weil er den Anstand besessen hatte, dem unversehens gewählten Kemmerich zu gratulieren.

Die CDU hatte 1999 noch 51 Prozent der Wählerstimmen erhalten.

2009 waren es nach vier Merkeljahren nur noch 31 Prozent. 1990 hatte man zeigen wollen, daß die Mauermörderpartei SED nie die Zustimmung des Volkes besessen habe und sie nicht verboten. Tatsächlich erhielt sie als „PDS/LL“ (Partei des demokratischen Sozialismus/Linke Liste) nur 9,7 Prozent der Stimmen. Aber es war ein Fehler, denn sie konnte sich wieder in Gestalt des trojanischen Westimports Ramelow und dank des Stegner-Flügels der SPD an die Macht schleichen. Der ehemalige Bundesfinanzminister Theo Waigel, der 1996 auch die undemokratische Durchsetzung der Rechtschreib„reform“ abgelehnt hatte, sagte noch vor einem JahrIch bedaure, daß wir die SED nicht verboten haben ...“.

Die Gründung der AfD war eine Reaktion auf die Merkelsche Euro-Rettungspolitik – das Erstarken der Partei eine direkte Folge der Grenzöffnungspolitik seit 2015, die letztlich auf die Massenansiedlung beliebigen hergelaufenen Volks hinausläuft. Während sich die Kanzlerin als Weltmeisterin des Gutmenschentums feiern ließ, unterstützte die Linksmafia den Vorgang, indem sie jede Ablehnung im Volk zu „Rassismus“ erklärte und jeden Widerstand zu einem „Wiederaufleben des Faschismus“.

Die Grünen, gebildet aus K-Grüppchen, Kinderschändern und Ökofreaks, erkannten als erste die Migranten als Wählerreservoir, der klerikale Teil der CDU wähnte eine Verstärkung durch die Stiefgeschwister im Glauben – und die SPD eilte, sich zukunftsgewiß zu islamisieren. Vom Siggi-Popp-Vorsitzenden wurde sogar gemunkelt, er sei zum Islam übergetreten. Die vormalige Honecker-Partei, die nur zögernd „Gastarbeiter“ in die DDR ließ, erkannte nun ihre Chance als „Antirassistische Kampfpartei“ bei den Al-Quds- und PKK-Freunden.

Die Restdeutschen, die dagegen aufbegehrten, wurden mit einer beispiellosen Hexenjagd überzogen. Jeder konnte verdächtigt werden, mit dem Teufel im Bunde zu stehen – wie im Mittelalter, nur daß er im Fall Thüringens wie Björn Höcke auszusehen hat. Wer meinte, Hexen und Teufel gebe es nicht, kam selbst auf den Scheiterhaufen. Heute führen sogar Glückwünsche an einen nichtrechten FDP-Mann, dem Vertreter eines Viertels der Wähler die Präsidentschaft zugetraut haben, zu Ächtung und Entlassung. Das ist schon nicht mehr Mittelalter, das ist Stalinismus – obwohl Merkel erst ein Jahr nach seinem Tod in einem linken Pastorenhaushalt geboren wurde. Aber Stalin hatte ja auch mit Theologie angefangen.

Geä. 13.2.20

__________________
Sigmar Salzburg

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
07.02.2020 18.22
Diesen Beitrag ansteuern
Tiefpunkte der deutschen Demokratie nach der Wiedervereinigung

17. September 1999
Das Kieler Parlament annulliert den Volksentscheid vom 27. September 1998 gegen die Rechtschreib„reform“ mit den Stimmen aller damals vertretenen Parteien – nach nur neun Monaten rechtlicher Geltung. In anderen Bundesländern werden die Volksbegehren heimtückisch abgewürgt.

5. Dezember 2014
SPD und Grüne verhelfen erstmals einem Kandidaten der mehrfach umbenannten Mauermörderpartei „Die Linke“, Bodo Ramelow, zum Ministerpräsidentenamt in Thüringen und bilden eine Koalitionsregierung. Er wird das treudoofe Gesicht des „friedlichen“ Sozialismus.

5. Februar 2020
Bodo Ramelow wird zunächst abgewählt. Die bürgerliche Mehrheit wählt Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten. Sofort beginnt der linke Medien- und Straßenkampf gegen diese Wahl – unter dem Vorwand, die mitstimmenden AfDler seien Nazis. Ohne verfassungsmäßige Befugnis befiehlt die FDJ-Kanzlerin Merkel von Afrika aus, die Wahl rückgängig zu machen. Kemmerich verzichtet, weil ihm kompetente Unterstützung seiner Bundespartei fehlt. Außerdem hat er sechs Kinder.

RTL: Die Kinder von Thüringens neuem Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich sind heute teilweise unter Begleitschutz zur Schule gegangen. Das erfuhr RTL aus dem Umfeld Kemmerichs. rtl.de 6. 2. 2020 – 21:06

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
07.02.2020 03.47
Diesen Beitrag ansteuern
So viel Geld bekommt Kemmerich für seine Amtszeit

Der FDP-Politiker erhält in den ersten drei Monaten 50.312,22 Euro und in den drei Monaten danach weitere 25.156,11 Euro. Das macht dann schon 75.468,33 Euro. Wenn dann noch das Monatsgehalt für Februar hinzu gerechnet wird, kommt man auf insgesamt 93.005,07 Euro – für rund 24 Stunden Amtszeit...

Falls Kemmerich noch weitere Monate kommissarisch im Amt bleiben sollte, erhöht sich dieser Betrag noch einmal um die normalen monatlichen Amtsbezüge – ein Gesamtbetrag jenseits der 100.000 Euro ist derzeit also nicht auszuschließen.

t-online.de 6.2.2020

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Detlef Lindenthal
06.02.2020 16.02
Diesen Beitrag ansteuern
Weitere Frage

Herr Thomas Kemmerich hat, wie bei Deutschen unselten festzustellen, nicht gar so viel Zutrauen zum eigenen Mut, sondern horcht auf das heftige Knurren der Rudel-Genossen.
Ministerpräsidenten-Eid war gestern (Mittwoch), heute (Donnerstag) sind Realpolitik und Weisungsempfang.

Aber halt, da war doch noch was:
Dann ist Herr Ministerpräsident Kemmerich demnächst ehemaliger Ministerpräsident, der dann Anspruch auf eine lebenslange Ministerpräsidenten-Rente hat – ist das so? Eigenes Büro und eigenen Fahrer wie beim Bundespräsidenten vielleicht nicht gerade, aber so ein standesgemäßes Auskommen mit dem Einkommen, sagen wir 70 v.H. der MP-Bezüge?

Meine Frage: Weiß jemand etwas Genaueres?
__________________
Detlef Lindenthal

Mit Klick die Kennkarte von Detlef Lindenthal ansehen    An Detlef Lindenthal schreiben   Suche weitere Einträge von Detlef Lindenthal        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Alle Zeiten sind MEZ    Dieser Faden ist 26 Seiten lang:    1  2  3  4  5   6  7  8 · 10 · 20 · 23  24  25  26  Neuen Faden beginnen     antworten
Gehe zum Forum:
< voriges Leitthema  

Benutzungs-Regeln:
Wer kann im Forum lesen? Jeder Gast / jeder angemeldete Nutzer.
Wer kann ein neues Leitthema oder eine Antwort eintragen? Jeder angemeldete, eingewählte Nutzer.
Einträge können von ihrem Verfasser geändert oder auch gelöscht werden.
HTML-Kennungen beim Eintragen erlaubt? AN. Schnuten erlaubt? AN. vB-Kennungen erlaubt? AN. Bilder-Einbindung mit [IMG] erlaubt? AN.

Maßnahmen der Verwaltung:
Leitthema öffnen / schließen
Leitthema umziehen lassen
Leitthema löschen
Leitthema ändern

Herausgeber · Schreiben Sie uns · Forum

Technik von: vBulletin, Version 1.1.4 ©Jelsoft Enterprises Ltd. 2000. Rechtschreibung.com – Nachrichten zur Rechtschreibfrage