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Demokratie?
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Sigmar Salzburg
14.11.2022 12.36
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Hörens- und beherzigenswert:

DIESE REGIERUNG MUSS ABGEWÄHLT WERDEN

Hans-Georg Maaßen zu Gast bei Imad Karim – Monatslese -

https://youtu.be/ATM3h_UZcmQ
vom 13. November 2022

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Sigmar Salzburg
12.11.2022 05.19
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Der linke „Tagesspiegel“ empört sich mit

Empörung über Gender-Votum von CDU und AfD in Thüringen

... Die CDU brachte am Donnerstagabend einen Antrag ein mit dem Titel „Gendern? Nein Danke!“: Landtag, Landesregierung und Behörden, aber auch Bildungseinrichtungen sollten auf das Gendern verzichten.

Dass die CDU in Thüringen mithilfe der AfD einen Antrag durchsetzt – in Berlin sorgt das für scharfe Kritik. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert warf der CDU vor, eine „identitätspolitische Nabelschau“ zu betreiben und „mit den Faschisten der Höcke-AfD“ über Bande zu spielen. „Es handelt sich bei diesem Antrag um eine bewusste Grenzverschiebung, um Abstimmungsmehrheiten unter Zuhilfenahme der AfD zu normalisieren“, sagte Kühnert dem Tagesspiegel.

Dieser Kulturbruch werde nur dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke und seinen „Sturmtruppen“ nutzen...

tagesspiegel.de 11.11.2022 (Hervorhebung RS.com)

Der SPD-Antidemokrat Kühnert will ein Viertel der Wähler und zwei Drittel der Deutschen ausgrenzen, um die linke Gender-Machtergreifung durchzusetzen:

Deutliche Mehrheit lehnt Gendersprache ab | MDR.DE 22.07.2021

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Sigmar Salzburg
11.11.2022 16.07
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Karnevalsbeginn: „Türkische“ oder „bayrische“ Verhältnisse ?

Ekrem İmamoğlu
Staatsanwaltschaft fordert bis zu vier Jahre Haft für Istanbuls Bürgermeister

Seine Wahl zum Bürgermeister Istanbuls bedeutete eine schmerzhafte Niederlage für Präsident Erdoğan: Nun ist Ekrem İmamoğlu wegen Beleidigung angeklagt. Der Zeitpunkt des Prozesses scheint kalkuliert.
spiegel.de 11.11.2022

20 Polizisten durchsuchen bayerische AfD-Landtagsfraktion ...
20 Polizisten im Beisein dreier Staatsanwälte durchsuchten am Donnerstagvormittag mit Genehmigung des Landtagsamt – als Präsidentin des Bayerischen Landtags fungiert Ilse Aigner (CSU) – Büros der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag und nahmen mehrere Speichermedien mit – wegen eines angeblichen Verstoßes eines Videos gegen das Urheberrechtsgesetz. Angeblich wäre von der AfD im Januar 2021 ein Video hochgeladen worden, das gegen das Urheberrechtsgesetz verstoßen habe.
pi-news.net 11.11.2022

Der Zeitpunkt der Durchsuchung scheint kalkuliert...

PS ... und noch ne Staats(anwalts)aktion:

Die Staatsanwaltschaft Wuppertal ermittelt nach WELT-Informationen gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Erwin Renner... Der Kulturpolitiker soll einen Ladenbesitzer beleidigt haben, nachdem dieser Renner zum Tragen einer Corona-Maske aufgefordert haben soll. Renner soll dem nicht nachgekommen sein.
welt.de 11.11.2022

Offensichtlich wird die AfD „rechts“-pflegerisch geteert und gefaesert.

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Sigmar Salzburg
07.10.2022 19.56
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Wahl in Niedersachsen

Spiegel & Co lassen abfragen, wie ihre Meinungsdressur fruchtet:

SPIEGEL-Umfrage
Zwei Drittel halten AfD für rechtsextrem

Klares Meinungsbild: Die große Mehrheit der Deutschen schätzt die AfD als rechtsextreme Partei ein. Andere Parteien sollten nicht mit ihr zusammenarbeiten. Doch es gibt West-Ost-Unterschiede.

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für den SPIEGEL antworten 68 Prozent der Bevölkerung auf die Frage, ob die AfD eine rechtsextreme Partei sei, mit Ja. Nur 24 Prozent sehen das nicht so, acht Prozent sind unentschieden...

57 Prozent der Deutschen lehnen zudem ab, dass Parteien wie CDU/CSU oder FDP mit der AfD zusammenarbeiten, sie sollten weder gemeinsame Anträge stellen noch koalieren.

spiegel.de 7.10.2022
1991 wollten (nach Allensbach) 61 Prozent der Deutschen weniger Fremde in Deutschland. Unsere „Demokratie“ ermöglichte es, das Gegenteilige durchzusetzen und die letzten Widerständigen als „Nazis“ auszugrenzen.

Die „Tagesschau“ zeigt Plakate der Parteien zur Niedersachsen-Wahl. Die Grünen mit ihrer Endlösung:
Eine Heimat für alle. Außer Nazis. Endlich machen.

tagesschau.de 7.10.2022
Man sieht eine entrückte Grüne mit verklärt geschlossenen Augen und im dunklen Hintergrund einen Schwarzen, der sie von hinten besitzergreifend umarmt – Symbol für Europas schwarze Zukunft.

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Sigmar Salzburg
25.09.2022 10.55
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Nie gewählt von den EU-Bürgern:

Von der Leyen als „die Tyrannin aus der Vorstadt“

Veröffentlicht am 24. September 2022 von Wolfgang Prabel

Matteo Salvini, der Vorsitzende der Italienischen Lega, kündigte am letzten Tag des Wahlkampfs, am späten Freitagnachmittag, eine Protestaktion vor der Vertretung der Europäischen Kommission in Rom an, aufgrund der Äußerungen von Ursula von der Leyen, die nach den Wahlen in Italien eine Intervention der Europäischen Union angedroht hatte. Lega-Demonstranten hielten Schilder mit der Aufschrift „Schande!“ und „Ursula raus“ hoch. Matteo Salvini traf zu Fuß ein und hielt eine spontane Rede, in der er erklärte: „Die mächtigen Kräfte Europas wollen sich herausnehmen, das italienische Wahlergebnis zu ändern.“ Er fügte hinzu, daß Brüssel zwei Tage vor den Wahlen „alle Mittel einsetzt“. Er betonte, daß er Ursula von der Leyens Worte nicht als Lega-Chef, sondern als Italiener als „Drohung und Erpressung“ empfinde...

prabelsblog.de 24.9.2022

Ein lesenswerter Artikel (traditionelle Orthographie) von Dr. Wolfgang Prabel über das Wirken der EU-„Demokratur“ und ihrer heimtückischen Präsidentin.

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Sigmar Salzburg
19.07.2022 10.13
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„Demokratiegefährder“

Mirjam Lübke
18. Juli 1922

Oh weh! Ich fürchte, unsere extrem antifaschistische „nie wieder Nazis“-Innenministerin Nancy Faeser ist gerade dabei, eine Gepflogenheit eben jener Nazis aus dem zweiten Weltkrieg zu übernehmen. Natürlich wird sie nicht mehr von „Wehrkraftzersetzung“ sprechen – das wäre zu auffällig – heute heißt Kritik am Staat: „Die Demokratie gefährden“. In unserer Naivität haben wir stets geglaubt, es gehöre zu unseren Rechten, unseren Unmut auf die Straße zu tragen...

Mein Kommentar: Der einstige SPD-Außenminister Sigmar Gabriel forderte noch bundesweite Volksentscheide gemäß Willy Brandts „Mehr Demokratie wagen“. Viele ideologische Unterwerfungsaktionen gegen den Willen der Deutschen wären dann gescheitert: die Massenansiedlung von Fremdvölkern, die Rechtschreib„reform“, die Abschaffung der D-Mark, die Euro-Rettung, die Islamisierung, der Kriegseinsatz in Jugoslawien und Afghanistan, die Abgabe der Souveränität usw. usw...

Nachdem nun nach der „Mutti-Diktatur“ die linken Gesellschaftsveränderer von den grünlichen Konzern- und Zwangsgebührenmedien an die Macht geschwätzt oder gelogen wurden ist jeder, der „mehr wirkliche Demokratie“ fordert, ein „Demokratiegefährder“.

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Sigmar Salzburg
25.05.2022 06.29
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„Demokratie“

Der Verfassungs-„Schutz“ nimmt Einfluß auf AfD-Vorstandswahlen (lt. Zeit/dpa):

Rechtsextremismus:
Haldenwang: Höcke im AfD-Vorstand wäre Indiz

19. Mai 2022, 8:36 Uhr Quelle: dpa
Hinweis
Diese Meldung ist Teil des automatisierten Nachrichten-Feeds der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

Ein Einzug des AfD-Rechtsauslegers Björn Höcke in den Bundesvorstand der Partei wäre aus Sicht des Verfassungsschutzes ein weiterer Hinweis auf eine Entwicklung in Richtung Rechtsextremismus. Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang sagte am Donnerstag im ZDF-«Morgenmagazin», der parteiinterne Machtkampf zwischen Gemäßigten und Extremisten aus dem früheren «Flügel» sei noch nicht entschieden. «Sollte Höcke allerdings gewählt werden, wäre das ein klares Indiz dafür, dass sich die Partei weiter in Richtung Rechtsextremismus entwickelt.»
© dpa-infocom, dpa:220519-99-348146/2
zeit.de 19.5.2022
Der CDU-Apparatschik von Merkels Gnaden muß sich nach dem Machtwechsel die Gunst seiner nunmehr linksextremen Chefin Faeser noch erdienern. Dennoch ist es in einer westlichen Demokratie wohl einmalig, daß der Geheimdienstchef öffentlich „Empfehlungen“ für die Wahl des Vorstandes einer demokratischen Partei gibt. Der angesprochene Björn Höcke reagiert mit einer spöttischen Antwort, wobei er den obersten Zersetzer auch noch duzt:
Björn Höcke
24.Mai 2022 um 11:40

Lieber Thomas,
danke für Dein Beratungsangebot. Da Du mich nicht im Bundesvorstand meiner Partei haben willst, kannst Du mir ja mal in den nächsten Tagen Deine Wunschkandidaten benennen. Meine Telephonnummer hast Du ja bestimmt. Bester Gruß, Björn

P.S.: Berätst Du die Altparteien auch vor ihren Vorstandswahlen?
Auffällig ist auch, daß sich Höcke nicht an die Vorgaben der Kultusminister hält, nach der eine „Ehrerbietung“ durch Großschreibung gegenüber Personen, die man duzt, nicht nötig sei. Etwas mehr Untertanengeist kann man wohl von jemandem verlangen, der von vornherein schon verdächtig ist.

P.S.: Eben sehe ich, daß auch Journalistenwatch (in „erleichterndem“ Dass-Deutsch) glossiert: „dass sich ... der feine Herr Haldenwang ... in jedem totalitären Regime besten[s] zurecht finden würde, dass beweißt der Staatsfunktionär immer wieder im Umgang mit der AfD“.

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Sigmar Salzburg
04.04.2022 03.58
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Viktor Orbán wiedergewählt

Sieg des Systems

Ministerpräsident Viktor Orbán hat den vierten Wahlsieg in Folge eingefahren. Bald ist er so lange im Amt wie Angela Merkel. Das ist keine gute Nachricht für die demolierte Demokratie seines Landes.
Von Jan Puhl
03.04.2022, 23.50 Uhr
spiegel.de 3.4.2022

Will der Spiegel-Schreiber damit andeuten, daß auch Merkel mit ihrem „System“ unsere Demokratie demoliert hat? Wer in Deutschland vom „System“ spricht, hat bald die bundesdeutsche Stasi, euphemistisch „Verfassungsschutz“ genannt, am Hals. Wie „Zersetzung“ geht, erleben wir gerade am nicht nur selbstverschuldeten Schicksal der AfD. Der Osten hat da mehr Immunkräfte entwickelt.

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Sigmar Salzburg
01.03.2022 15.31
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Ob Putin oder Kultusminister:

Bei allen die gleiche unverhohlene Mißachtung des Volkswillens:

Andreas Rödder, Historiker Uni Mainz:
25.02.2022 ∙ tagesschau24 ∙ tagesschau24 zitiert bei Reitschuster:

Die Ukraine hat sich am 01.12.1991 in einem Referendum mit einer Mehrheit von 92,3 Prozent für die Unabhängigkeit entschieden. Jeder fremde Staat muss dieses akzeptieren.

reitschuster.de 1.3.2022

Wie in der besten aller deutschen Demokratien mit dem Volkswillen umgegangen wird, zeigte sich in der Rechtschreib„reform“. Hier wurde der Überfall der Politiker auf die Kontinuität der deutschen Kultur in Umfragen von bis zu 92 Prozent der Befragten abgelehnt:

TED-Umfrage, ARD, (v. 60819) 31.10.1996: 92 %
TED-Umfrage, Bildzeitung, 31.7.1997, 7–15 Uhr (ca. 100000 Teilnehmer): 92,5 %
Umfrage in Berlin, Juli 1999: 92,5 %
Und im amtlichen Referendum ...
Volksentscheid in Schleswig-Holstein, 27.9.1998
(unter der Drohung der „Insellage“):
für die alte Rechtschreibung 56,4 %, gegen diese Reform 71,1 %
... immer noch von einer satten Zweidrittel-Mehrheit.

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Sigmar Salzburg
13.02.2022 15.42
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Schwindelabgeordneter in einer Schwindelwahl!

Namensaufruf zur Präsidentenwahl – hatte ich mich verhört? Nein:

Gloria Viagra (* 22. April 1966 als Michel Gosewitsch) ist eine deutsche Drag Queen, politische Aktivistin, DJ(ane) sowie Leadsängerin der Band Squeezebox... 1972 zog er mit seiner Mutter nach der Scheidung nach Berlin-Kreuzberg... Mit 13 Jahren war sie dadurch auch beim ersten deutschen CSD 1979 in Berlin dabei. Michel machte eine Ausbildung zum Schneider ...(Wiki)

War wenigstens die Namensänderung (+Amputation?) rechtlich einwandfrei? Dann ist ja alles in Ordnung!

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Sigmar Salzburg
11.02.2022 08.02
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Grundrechte für Affen?

Primaten: In Basel könnten Affen bald Grundrechte erhalten

Seit vielen Jahren fordern Philosophen eigene Rechte für Tiere. Nun findet dazu zum ersten Mal eine Volksabstimmung statt.
von Markus Hofmann

»Mit der Initiative wollen wir einen Paradigmenwechsel anstoßen«(Tamina Graber)...

Weltweit zum ersten Mal stimmt eine Bevölkerung über Grundrechte für Tiere ab. Findet die Initiative bei den knapp 110 000 Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt am kommenden Sonntag eine Mehrheit und würden die Grundrechte für Primaten in die baselstädtische Verfassung aufgenommen, wäre auch das eine Weltpremiere...

spektrum.de 8.2.2022

Obwohl die Sache Sympathie verdient, ist doch anzumerken, daß sie im Grunde ein Etikettenschwindel ist. Rechte kann es nur als Vereinbarung bewußt denkender Wesen geben, um ihre Lebenswerte gegenseitig anzuheben und Machtmißbrauch einzuschränken. Schon für Unmündige muß es Fürsprecher geben, die über ihr Wohlergehen wachen. Wesentlicher Beweggrund sind Mitleid und entwickeltes Verantwortungsgefühl.

In der übrigen Natur gilt weiterhin das Recht des Stärkeren. Doch jetzt erzwingt die naturvernichtende Übermacht einer „Menschen“ genannten intelligenten Raubaffenart ein vereinzeltes Umdenken. War in Afrika das Verspeisen der nächstverwandten Menschenaffen als „Buschfleisch“ gang und gäbe, so erfordert die Fiktion ihrer Grundrechte zunächst, ihnen ein ausreichend großes gesichertes Territorium zur freien Entfaltung zu überlassen. Eine Entnahme von Individuen für Zoo- oder Versuchszwecke müßte wie Sklavenhandel streng bestraft werden.

Ob man unbeschränkte „Migration“ zuläßt, entschiede sich an der Frage, ob Sozialämter und Familien bereit sind, für ihren Unterhalt aufzukommen. Wenn sie sich Familien anschließen, sollte durch Kontrollen sichergestellt werden, daß die ihrer Fürsorgepflicht nachkommen. Affengerechte öffentliche Anlagen sollten eine Selbstverständlichkeit sein. Und in den Parlamenten wird man den Affen sicher gerne soviel Rechte einräumen wie jetzt schon der AfD ...

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Sigmar Salzburg
16.01.2022 09.26
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»Spazieren« für den Systemumsturz

Wie radikale Rechte die Corona-Proteste instrumentalisieren

Vielerorts mobilisieren Rechtsextreme zu den vermeintlich zivilen »Spaziergängen« gegen die Pandemiepolitik, besonders in Ostdeutschland. Sie wollen Misstrauen säen und den Staat delegitimieren – um Corona geht es ihnen nicht.

spiegel.de 14.1.2021

Tags zuvor hatte es in vielen Städten Protest-„Spaziergänge“ gegeben. Aus Kiel versicherte man mir, daß dort ganz normale Bürger auf die Straße gegangen seien. Nur die „Rechtenfresser“ der linken Journaille wittern überall „Nazis“ – jetzt noch befeuert vom ursprünglich gegen die AfD installierten Wadenbeißer Thomas Haldenwang vom Verfassungs„schutz“ unter seiner neuen Chefin Faeser:

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, erkennt unter den Demonstranten gegen die Corona-Politik auch eine neue Szene von Staatsfeinden... Sie verbinde keine ideologische Klammer, sondern die Verachtung des demokratischen Rechtsstaates und seiner Repräsentanten. „Sie lehnen unser demokratisches Staatswesen grundlegend ab.“ (welt.de 15.1.2022)
Wir erinnern uns an die erste große, friedliche Demonstration Anfang August in Berlin 2020, angestoßen vom evangelikalen Unternehmer Michael Ballweg. Nachdem unerwarteten Erfolg legte der Berliner Ex-SED-Innensenator Geisel vier Wochen später einer gleichen Demonstration jedes nur denkbare Hindernis in den Weg und provozierte bewußt Widerstand, um ihn niederschlagen zu können. Solche Repressionen führten dazu, daß jetzt nur noch „Spaziergänge“ unternommen werden können – und das nun bald auch nicht mehr.

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Sigmar Salzburg
14.01.2022 09.32
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Nancy, die Schreckliche ...

https://youtu.be/1F7Q6jpRMH4
Gottfried Curio im Bundestag

Innenministerin Nancy Faeser hat sich in den ersten Wochen ihrer Amtszeit alle Mühe gegeben, Pull-Signale für Migrationswillige aus aller Welt auszusenden. Sie kommt damit den im Koalitionsvertrag erklärten Zielen nach, mehr Migranten ins Land zu holen, diese schneller einzubürgern, damit sie schneller Linksgrün wählen mögen. Womit dann auch klar wäre, für wen die angekündigten 400.000 neuen Wohnungen geschaffen werden. Wer Kritik übt, wird als „Hetzer“ diskreditiert. Anderer Meinung zu sein, wird nicht mehr als Wesen der Demokratie angesehen, sondern zu Demokratiefeindlichkeit erklärt. Die Politiker an den Schalthebeln der Macht gerieren sich als absolutistische Sonnenkönige, die sich in ihrer Arroganz der Macht sicher sind: „Die Demokratie – das sind wir.“

(Bundestagsrede von Dr. Gottfried Curio, gehalten am 12.1.22 wegen 2G+ auf der Zuschauertribüne)

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Sigmar Salzburg
24.09.2021 18.03
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Klimahysterie und Volksverhetzung in Kiel

Eben höre ich, daß sich auf dem Kieler „Exer“ zu einer Demo von „Fridays ...“ oder „Students for Future“ Tausende Minderjährige und etwas Ältere versammelt hatten. Dies sei keine Wahlveranstaltung, und sie solle demokratisch und parteipolitisch neutral ablaufen, meinte eine Anna, die Hauptrednerin. Dann wurde aber doch die AfD extra angesprochen. Mit der rede man nicht. Das seien „Rechte, Faschisten und Nazis“.[ ... und jetzt mehrmals im Chor:] „A-F-D ... SCHEIS-SE“. – Armes Deutschland!

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Sigmar Salzburg

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Sigmar Salzburg
24.09.2021 08.40
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VS-Denunziationswaffe „Beobachtung“

BERLIN. Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat die Beobachtung der AfD durch seine ehemalige Behörde als falsch bezeichnet. „Ich halte es nicht für richtig, daß politische Parteien wie zum Beispiel die AfD beobachtet werden“, sagte Maaßen im Interview mit JF-TV... Er habe seinerzeit auch die Beobachtung der Linkspartei abgeschaltet. ...

jungefreiheit.de 23.9.2021 (in unreformierter Rechtschreibung)

Tatsächlich war und ist die öffentlich bekanntgemachte „Beobachtung“ nichts als ein Repressionsinstrument der Großen Koalition unter Merkel, Maas und Scholz, um die gegen den allgemeinen Linksruck entstandene Konkurrenzpartei zu verunsichern, zu spalten, Mitgliederwerbung zu erschweren und der Linksmafia Denunziationshilfe zu bieten.

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