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Demokratie?
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Sigmar Salzburg
22.05.2020 03.17
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Der Ausgrenzungswahn der Altparteien

Höchstadt: SPD – Bürgermeister von AfD per Stimmzettel „abgeschossen“ | PI-NEWS

Neben den großen Demokratie-Schurkereien wie der Verhinderung oder Annullierung von Volksentscheiden oder die Annullierung von Ministerpräsidenten-Wahlen vor 2000 bis 2020 gibt es noch kleine komödienhafte Katastrophen der „Demokratie“ der SPD, die schon den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel an der Wirklichkeit haben scheitern lassen.

In Höchstadt an der Aisch wurde der SPD–Bürgermeister mit einer Stimme Mehrheit gewählt. Anders als in Thüringen war aber nicht klar, von wem diese eine Stimme kam. Das klärte der einzige AfD – Abgeordnete auf. Da AfD–Stimmen heutzutage wie Juden-Stimmen 1930 – 1945 geächtet sind, wurde die Wahl annulliert, und der Bürgermeister sollte zurücktreten. Aber der alte aufrechte SPD-Kämpe weigert sich. Die Lage ist hoffnungslos, aber nicht ernst.

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Sigmar Salzburg
22.04.2020 06.04
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Das Schweigen der Lämmer in der Demokratur

Professor Rainer Mausfeld ist ein emeritierter Kieler Kognitionspsychologe (Jahrgang 1949), dessen Analysen sich links gegenwärtig großer Beliebtheit erfreuen, insbesondere bei Attac. Sein Heidelberger Vortrag wurde mir von dort im letzten Jahr empfohlen. Mausfeld wirkt wie ein Alt-Achtundsechziger mit einem Glauben an den reinen, wahren Sozialismus, für dessen Verwirklichung er aber kein funktionierendes Beispiel anführen kann.

https://youtu.be/-kLzmatet8w

Die repräsentative Demokratie, wie sie 1787 zuerst in den USA geschaffen wurde, ist für ihn eine Strategie, mit der sich die Reichen ihren Besitz und ihre Macht erhalten und dennoch den Anschein von Demokratie simulieren konnten. Es geht ihm darum, zu zeigen, daß die Erzeugung von Angst, und zwar speziell diffuser, wenig begründeter Angst, in einer solchen repräsentativen Demokratie ein wichtiges Mittel der Eliten ist, um über die Massen zu herrschen – ganz gegen die Definition eines Verfassungsjuristen: „Freiheit von Angst ist ein Grundbaustein rechtsstaatlicher Freiheit.“(in Stichworten frei nacherzählt:)

Die Eliten bestimmen, auf wen sich der Haß der Öffentlichkeit zu richten hat. (24:00) – Ablenkziele (26:50) zur Optimierung der Haßerzeugung werden geschaffen. Apathie erleichtert die Lenkung der Massen, aber auch die Dämonisierung und die Erhöhung der Neigung zum Rassismus.

Seit etwa 1970 habe der Neoliberalismus die Herrschaft angetreten, als Zwangsheirat der Demokratie mit der neoliberalen Ideologie. (1:00:00)

Dem Neoliberalismus gilt der Freie Markt als einzige rationale Kraft, sie ist nicht kontrollierbar, nicht rechenschaftspflichtig. Der freie Markt ist quasi eine „göttliche Macht“. Die Steuerung erfolgt durch Angst: Sorge um die Arbeit, Atomisierung des Sozialen, Entwurzelung, Orientierungslosigkeit, Zerstörung auch der Basis von Parteien, „Ich-AGs“, die eigene Fremdverwertbarkeit für den Markt optimieren: „Kompetenzbündel“, „Repräsentative Demokratie“, „neoliberale Demokratie“, „Konsumentendemokratie“.

Die Machtlosigkeit erzeugt Apathie, Unsicherheit und Angst. (1:09:40)

Im Übergang zu einem autoritären System treibt man die Bürger in Apathie und zu freiwilligem Verzicht auf Protest.

Wichtig ist die Ablenkung der Beherrschten durch eine Kultur der Angst. (47:00)

Daher gibt es immer den „Kampf gegen X“, den Kampf gegen Terror, gegen Desinformation, gegen Fake News, gegen Rechtspopulismus, gegen X.
Konservative und „rechte“ Einstellungen sind für Mausfeld nur Spielarten des Neoliberalismus, die auf Besitzstandswahrung, Religionsdominanz und Rassismus gegründet seien. Eine Verschiedenartigkeit von Menschen, Völkern und Kulturen wird von ihm offensichtlich nicht in Betracht gezogen. Der sogenannte Rechtspopulismus wurde nach seinen Worten nur „geschürt“.

Wir erkennen aber in den beschriebenen angsterzeugenden Maßnahmen unserer „repräsentativen“ Demokratie genau jene Disziplinierung und Einschüchterung der Bürger, die gegenwärtig vorwiegend gegen die AfD eingesetzt wird:

Die flächendeckende Diffamierung durch die elitenabhängigen und regierungshörigen Medien, die Ausgrenzung von jeder vernünftigen Diskussion, die fast ausnahmslose Denunziation ihrer erfolgreichsten Repräsentanten (welcher führende Vertreter der Altparteien hat Björn Höcke noch nicht als „Nazi“ bezeichnet?), der Ausschluß aus fast allen Versammlungs- und Tagungsstätten durch anonyme Drohungen.

Zu allem kommt noch die Angst hinzu, die durch die Terrorgruppen der Antifa mit Angriffen auf Personen und Abfackeln von Fahrzeugen erzeugt wird, die Drohungen des Inlandsgeheimdienstes, die Aberkennung des Beamtenstatus, die Gefährdung des Arbeitsplatzes.

Aber schon lange vorher haben die „Eliten“ in der Bundesrepublik gezeigt, daß sie nicht willens sind, dem Volk die grundgesetzlich verbriefte Herrschaft zu überlassen: bei der Rechtschreibreform, bei der Euro-Einführung, und bei der andauernden Flüchtlingsinvasion (Mausfeld hält wohl die „Willkommenkultur“ von 2015 für den unmanipulierten Volkswillen, während selbst die SPD vorher auf der falschen Schiene war) …
1992 Asylkrise „Sie kommen, ob wir wollen oder nicht!“ (Spiegel)
Der Kapitalismus ist rassistisch und neoliberal, er denunziert den „gefräßigen Sozialstaat“: Björn Engholm: die Asylantenflut wird zu einer „Existenzfrage für die Bundesrepublik“.

Meersheimer: Machterhalt und -gewinnung durch falsche Narrative: „preception management“ (43:00), Beispiele: Facebook warriors, England – Israel, antirussische Medienkampagne.

„integrity initiative“ (ii) – fand auch in Kiel statt (51:50), nur die FAZ berichtete differenzierter.

Chomsky: „kapitalistische Demokratie ist ein Widerspruch in sich“ (53:00)

Untersuchung in den USA zum Einfluß der Bürger auf die Politik: Gileas M & Pag.B.I.: 70 % haben überhaupt keinen Einfluß in den USA. (55:00) Eine Minderheit von Besitzern herrscht über eine Mehrheit von Nichtbesitzern.

Nachkriegszeit: bis etwa 1970 geschah eine Verteilung von oben nach unten („Goldene Zeit“), als „Klassenkompromiß“. (58:00)
Neuere antidemokratische Maßnahmen der Regierenden in Deutschland zur Erzeugung von Angst und Unsicherheit:
Staatstrojaner, in Bayern: Einführung der Unendlichkeitshaft: „Gefährder“ können unbegrenzt inhaftiert werden. Rückbau zum Feudalismus (Ingeborg Maus) „unbestimmte Rechtsbegriffe“ „schwabbelige Rechtsbegriffe“ „Umweltgesetze“ „Refeudalisierung“

G 20-Demo: allein die Anwesenheit wird als „gemeinsamer Tatentschluß“ gewertet.
Feindstrafrecht: Jemand, der nicht eine kognitive Sicherheit bietet, verliert alle Bürgerrechte (im Kampf gegen X)

Wahlen dürfen an wirtschaftlichen Programmen nichts ändern!“ (Schäuble, angeblich nur im Ausland bekannt)

Die Exekutive hat sich durch strikte Gewaltenteilung gegen die neoliberale Landnahme zu richten.

Der Debattenraum hat allen gleichermaßen zur Verfügung zu stehen.
Der Rechtspopulismus wurde geschürt.
Der Deutungsrahmen der „Rechten“ war erfolgreicher, Rassismus läßt sich viel schneller aktivieren.

Angstfreiheit – die Linke hat dagegen versagt.
Die kulturelle und abstammungsmäße Beheimatung der Deutschen als „Volk“ kommt bei Mausfeld nicht vor, die geistige und physische Versklavung durch den Islam auch nicht. Er träumt dagegen von einem völlig ideologiefreien Sozialismus – ein Widerspruch in sich selbst. Dennoch sind seine Beobachtungen des Repressionsapparates unserer „Demokratur“ wertvoll.

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Sigmar Salzburg
22.03.2020 04.12
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Der Verfassungsschutz mutiert zum Muttischutz

Für die gern „Mutti“ genannte Kinderlose Kaiserin war es Majestätsbeleidigung, vom damaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wegen der behaupteten Ausländerhetzjagden berichtigt zu werden. Auch auf Druck der Koalitionäre „... musste der unselige Herr Maaßen gehen“, wie der linke Rammbock Stegner jubelte. Als Wadenbeißer wurde darauf Thomas Haldenwang installiert, um alle Wunschträume zur Dezimierung der einzigen echten Oppositionspartei zu erfüllen.

Daß Verfassungsschutzämter von den Regierenden mißbraucht werden, um unerwünschte Opposition auszuschalten, haben wir schon vom Verfassungsschutz NRW 1997 erleben müssen. Um Gegner der antidemokratischen Durchsetzung der Rechtschreib„reform“ abzuschrecken, wurde das Gerede einzelner Extremer in den Verfassungsschutzbericht aufgenommen. – Die konservative Wochenzeitung „Junge Freiheit“ gar mußte jahrelang prozessieren, um nicht alljährlich darin erwähnt zu werden. Die demokratischen „Republikaner“ schließlich wurden zersetzend zerrieben.

Es ist offensichtlich, daß das jetzige Vorgehen Haldenwangs (zunächst) gegen Teile der AfD das antidemokratische Schurkenstück nach der Ministerpräsidentenwahl vom 5. Februar in Thüringen vertuschen soll. Es soll der Eindruck erweckt werden, die willkürliche Annullierung der völlig demokratischen Wahl habe eine schleichende Machtergreifung durch „Nazis“ verhindert. Außerdem mußte Haldenwang seine Schlappe vom vorigen Jahr wiedergutmachen, als ihm gerichtlich untersagt wurde, die AfD zum gesetzlich nicht vorgesehenen „Prüffall“ zu erklären. Dazu hatte er staatsgefälligen Medien ein schnell zusammengeschustertes „Gutachten“ zukommen lassen.

Der FAZ-Schreiberling Justus Bender nannte den AfD-Abgeordneten Dr. Roland Hartwig den „kleinen Mielke“, obwohl er nur bemüht war, seine Parteikollegen nicht in aufgestellte Fallen stolpern zu lassen. Wäre diese Bezeichnung nicht eher für den jetzigen Leiter der Mutti-Schutztruppe passend? – Von Rechts wegen müßte der als erstes seine oberste Chefin samt ihrem Drehhofer beobachten.

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Sigmar Salzburg

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Sigmar Salzburg
18.03.2020 05.02
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Sehenswert !

Hans-Georg Maaßen@HGMaassen· 15. März

Der bekannte Filmemacher Imad Karim hat mit mir einen Film gedreht: „Wer Moral übers Recht stellt, verliert beides“. Heute hat er den Film mit einem Trailer angekündigt.

https://youtu.be/Z8QOrhkgqu8

Dazu auch:
https://youtu.be/kvUak6QFocQ

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Sigmar Salzburg
05.03.2020 13.03
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Willy Wimmer, Urgestein der CDU und einer ihrer letzten Aufrechten:

Thüringen und der Weg der CDU zur Blockflötenpartei für die neue Volksfront

Wenn die CDU in Thüringen ihre Wahlaussagen ernst genommen hätte, wären Nein-Stimmen gegen Herrn Ramelow zwingend gewesen. Vor allem auch einen Tag nach Veröffentlichung von Mitschnitten aus einer Parteikonferenz der „Linke“, auf der offen über den Mord an Menschen gesprochen wurde.


Veröffentlicht: 04.03.2020, 21:00
von Willy Wimmer

Das fiel auf: die durchgehende Enthaltung der CDU-Abgeordneten in allen drei Wahlgängen für die Wahl zum Ministerpräsidenten. Wenn die CDU in Thüringen ihre Wahlaussagen ernst genommen hätte, wären Nein-Stimmen gegen Herrn Ramelow zwingend gewesen. Vor allem auch einen Tag nach Veröffentlichung von Mitschnitten aus einer Parteikonferenz der „Linke“, auf der offen über den Mord an Menschen gesprochen wurde.

Nein, die CDU enthielt sich konsequent, um im dritten Wahlgang nicht zusammen mit der AfD eine Mehrheit von Nein-Stimmen gegen Herrn Ramelow zu bekommen und damit verfassungsrechtliche Fragen zur Rechtmäßigkeit einer Wahl aufzuwerfen.

So verkommt eine Partei, die lange gebraucht hatte, aus dem Bild der „Block-Flöten“ in der Zeit der SED herauszukommen. Hier wird in Thüringen im Sinne der noch amtierenden Bundeskanzlerin der Rückwärtsgang eingelegt.

freiewelt.net 4.2.2020

Willy Wimmer veröffentlicht im allgemeinen in seiner/unserer bewährten Traditionsrechtschreibung. Es fällt auf, daß er hier den Text so abfaßt hat, daß er auch von den reformunterwürfigen Medien unverändert abgedruckt werden kann. Ob sie nun geneigter sein werden, das auch zu tun?

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Sigmar Salzburg
04.03.2020 16.29
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Einer der Aufrechten in der CDU:

Hans-Georg Maaßen@HGMaassen · 4:43 nachm. 4. März 2020

WerteUnion:
„Ramelow-Wahl ist Tiefschlag für die politische Kultur Deutschlands“.

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Sigmar Salzburg
04.03.2020 16.18
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„Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten!“

Ein alter Spruch, der viel Wahrheit enthält. Die „Demokraten“ unserer Altparteien wagen ein Verbot noch nicht offen, sondern greifen zu anderen Intrigen. Die herausragendsten Beispiele:

1. Die Volksabstimmung gegen die Rechtschreib„reform“, die die Reformgegner im Volk mit 56 zu 29 Prozent der Stimmen gewonnen hatten, wurde nach 9 Monaten Geltung von den Kieler Volks„vertretern“ annulliert, weil man „vergessen“ hatte, die Geltungsdauer und den Vorrang des Volkes (Demokratie) im Gesetz zu definieren.

2. Der verfassungsgemäß gewählte FDP-Ministerpräsidenten Kemmerich in Thüringen wurde auf Druck der FDJ-Kanzlerin, der CDU- und FDP-Blockflöten und des Antifa-Straßenmobs nach 1 Tag zum Rückzug gezwungen. In der erzwungenen zweiten Ministerpräsidenten-Wahl ermöglichte die CDU durch feige Stimmenthaltung die Wahl des Kandidaten der Mauermörderpartei.

Die selbsternannten „Demokraten“ der vereinten Blockparteien werden das einen Sieg der Demokratie nennen. Es ist aber nur ein Sieg der Ochlokraten.

Nie hätte ich 1959, 1969 oder 1989 geglaubt, daß so etwas nach 2019 „Demokratie“ heißen würde – und ab 2059 wohl in der „Islamischen Republik Almania (IRA)“ endet!

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Sigmar Salzburg
04.03.2020 08.08
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5 Jahre „unverzeihliche“ Ramelow-Regierung

Von Steakhouse- und Klo-Koalitionen:

BILD-Zeitung:

Bei Wahl zum Ministerpräsidenten Ramelow ließ sich [2014] mit AfD-Stimme wählen

[Bild] Offenbar scheinheilig: Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow

Riesen-Empörung bei Linken, SPD und Grünen, als vor vier Wochen FDP-Mann Thomas Kemmerich (55) mit AfD-Stimmen zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt wurde.

Doch jetzt kommt heraus: Nach BILD-Informationen wurde Bodo Ramelow (64, Linke) 2014 selbst nur dank einer AfD-Stimme ins Amt gehoben (46 von 90 Stimmen)!

„Namhafte SPD-Genossen kamen 2014 auf mich mit der Frage zu, ob ich Herrn Ramelow meine Stimme geben könne“, so der damalige AfD-Abgeordnete Oskar Helmerich (59) gegenüber BILD. „Das habe ich dann auch getan.“

Helmerich wechselte 2016 in die SPD-Landtagsfraktion. Wer die um seine Stimme werbenden SPD-Leute waren, wollte Helmerich nicht preisgeben.

Nach BILD-Informationen handelte es sich bei einem Treffen im Erfurter Steakhouse „Louisiana“ um den vormaligen SPD-Justiz- und späteren Innenminister Holger Poppenhäger (62, SPD). Helmerich lag damals im Streit mit Thüringens AfD-Chef Björn Höcke (47) überkreuz und steht bis heute zu seinem Schritt. Auch die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten sei „rechtsstaatlich und demokratisch nicht zu beanstanden“, sagte Helmerich BILD. Wenn es künftig gute und schmutzige Stimmen im Parlament gebe, „zerreißt es das Staatsgefüge“.

bild.de 4.3.2020

War Helmerich ein V-Mann ...?

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Sigmar Salzburg
23.02.2020 09.46
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Neuer Versuch einer Klo-Koalition?

Nach Sturm der Entrüstung stellt Ramelow klar:
„Gibt keine Vereinbarung mit CDU“


19.29 Uhr: Nach der harschen Kritik an der Thüringer CDU versucht Bodo Ramelow offenbar die Wogen zu glätten. „Es gibt keinerlei Vereinbarung mit der CDU, dass die Fraktion mich wählt“, erklärte er gegenüber der „Thüringer Allgemeine“. „Im Gegenteil: Wir haben stattdessen durchgängig darüber gesprochen, dass die Thüringer CDU natürlich ihre Bundesbeschlüsse beachten muss. Das war Ausgangslage und wurde von allen vier Fraktionen am Tisch respektiert“, so Ramelow weiter. Dennoch sei er sicher, wieder zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Diese Sicherheit gründe sich auf zahlreiche private Gespräche, die er nach dem Wahl-Eklat geführt habe.
focus.de 22.2.2020

Die am 5. Februar nicht im Klo versenkten Stimmen für Kemmerich findet der machtgeile „Demokrat“ Ramelow schlimmer als die 17 Toten des Amokschützen von Erfurt 2002:

Ich habe schwere Zeiten in Thüringen erlebt. Ich habe das Massaker am Gutenberg-Gymnasium erlebt, aber sowas, wie ich seit Mittwoch erlebe, ... das haben wir noch nicht erlebt.
Bodo Ramelow bei »Maischberger« 12.02.2020. – Da hatte die AfD aber Glück, daß sie damals noch nicht existierte!

Über den letzten politischen Mißbrauch der Taten eines psychisch Kranken an Schulen siehe hier.

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Detlef Lindenthal
19.02.2020 15.01
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Mathe für Politiker

Frau Lieberknecht (CDU) will lieber nicht, sie hat es sich anders überlegt, so wie vor kurzem bereits Herr Kemmerich (FDP).

Ja, Radiohören, was die CDU in Thüringen macht, ist spannend; und gleichzeitig auch langweilig – so wie wenn ich einer Biene zuschaue, die an der Fensterscheibe zappelt. Gerne helfe ich der Biene, mit Marmeladenglas und Postkarte.
Mit etwas Mathematik möchte ich der CDU und der FDP ein wenig helfen, zu verstehen, warum sie in Erfurt nicht weiterkommen:
Das liegt an der Mathematik.
Das liegt daran, daß sie für eine Ministerpräsidenten-Mehrheit in den ersten beiden Wahlgängen 46 Stimmen brauchen, und wenn sie die ohne Linke und AfD erreichen wollen, dann wird das nichts, denn die haben 29 + 22 = 51 Sitze, während die Kleinparteien CDU, SPD, FDP und Grüne zusammen 21 + 8 + 5 + 5 = 39 Stimmen haben.
Also kann man ohne AfD und ohne Linke keine Mehrheit bekommen.

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Detlef Lindenthal

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Sigmar Salzburg
17.02.2020 11.57
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Einer der letzten Aufrechten der CDU

Willy Wimmer

Kontaktsperre zur AfD bei gleichzeitiger Aufhebung gegenüber der Linkspartei

Die Kontaktsperre gegen die AfD haben wir nicht, weil sich außerhalb des bisherigen Systems eine neue Ideologie herauskristallisiert haben könnte. Diese Kontaktsperre besteht, weil weite Teile der Bevölkerung verfassungstreu sind, dem Gedanken der parlamentarischen Demokratie anhängen, von den Grundlagen des modernen Staates bei Staatsgebiet, Staatsgewalt und Staatsvolk ausgehen und sich gegen den von Regierungsseite betriebeen Umbau des Staates unter Beseitigung dieser zentralen Strukturelemente wehren.

Dabei bedeutet »Staatsgewalt«, daß sie nur legal ausgeübt werden kann, wenn staatliches Handeln und Veränderungen im gesetzlich festgelegten Rahmen erfolgen. Schon einmal hat es in der jüngeren deutschen Geschichte die Beseitigung der rechtsstaatlichen Elemente des Staates durch einen im Amt befindlichen Kanzler mit verheerenden Folgen gegeben. Wer sich in dieser Funktion über das Recht stellt, zerstört die Grundlagen unseres Staates.

Durch die Bundesregierung wird seit dem September 2015 in der Frage der Millionenzuwanderung ohne Rechtsgrund und/oder als Folge westlicher Kriegspolitik die verfassungsmäßige Ordnung außer Kraft gesetzt und die Kernbereiche von Staatsgebiet, Staatsgewalt und Staatsvolk in einem außergesetzlichen Weg verändert.

An die Stelle der bürgerlichen Demokratie mit dem selbstverantwortlichen Staatsbürger soll die Herrschaft der dem Globalkapital verpflichteten Nicht-Regierungsorganisationen treten. Diese Veränderung kann sie nur betreiben, wenn die der Verfassung verpflichteten Teile der Bevölkerung einem Spaltungsprozeß unterworfen werden und die Speerspitze dieses Prozesses in dem einzig in Deutschland dafür wirksamen politischen Mittel des Nazi-Vorwurfes erfolgt. Das ermächtigt die Regierung dazu, administrativ gegen die verfassungstreuen Teile der Bevölkerung vorzugehen. Politische Parteien, die sich dieser bestehenden Verfassung verpflichtet fühlen, wird die Chancengleichheit verweigert. Es ist geradezu absehbar, das bisherige System der Wahlen aufgeben zu müssen, weil es derzeit die letzte Möglichkeit darstellt, den Willen als Staatsbürger zu artikulieren.

Sollte die Veränderung der deutschen Staatsstruktur auf dem von der Bundesregierung betriebenen Weg nicht erfolgreich sein, wird unter dem Deckmantel der »Verhinderung einer Wiederbelebung des Nationalsozialismus« eine Situation absichtlich herbeigeführt, Deutschland mit einer Lage zu konfrontieren, bei der die Substanz der Feindstaaten-Klausel gegen Deutschland angewendet werden könnte.

Durch den über den »Nazi-Vorwurf« gegen den verfassungstreuen Teil der Bevölkerung betriebenen Spaltungsprozeß seitens der Regierung soll unter allen Umständen ein politischer Prozeß verhindert werden, alleine auf der Grundlage des Grundgesetzes staatliches Handeln stattfinden zu lassen.

Dies gilt für alle Bereiche der Innen-und Außenpolitik.

politik.der-privatinvestor.de 16.2.2020
freiewelt.net 16.2.2020
kopp-report.de 17.02.2020

Verfassungsgerichte und Verfassungsschutz müßten eigentlich das Komplott der machterhaltungsgeilen Altparteien auflösen. Das geschieht aber nicht, weil diese Organe nicht unabhängig sind, sondern von genau diesen Parteien erwählt werden.

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Sigmar Salzburg
11.02.2020 19.14
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Der kluge Farage und die irren deutschen Altparteien

Nigel Farage erläuterte am 29.1.2020 im EU-Parlament klarsichtig den britischen EU-Ausstieg und traf damit nebenher auch die Schurkereien, die in der deutschen Provinz ablaufen:

Im Jahr 2005 sah ich, wie die EU-Verfassung ... abgelehnt wurde durch die Franzosen in einem Volksentscheid. Ich sah, wie sie abgelehnt wurde durch die Niederländer in einem Volksentscheid. Und ich sah, wie sie in den EU-Institutionen diese Entscheide ignorierten und (den gleichen Inhalt) als Lissabon-Vertrag zurückbrachten und wie sie damit prahlten, sie könnten diesen Vertrag ohne Volksentscheide durchrammen. Nun, die Iren hatten eine Abstimmung und sagten „Nein“ und wurden gezwungen, noch einmal abzustimmen.

Sie sind sehr gut darin, Völker dazu zu bringen, noch einmal abzustimmen. Aber was wir bewiesen haben ist: Die Briten sind zum Glück zu groß um herumgeschubst zu werden.
Ähnliches mußten wir eben in Erfurt erleben. Leider ist Thüringen nur ein kleines Bundesland und daher den undemokratischen, sich aber „demokratisch“ nennenden Parteien hilflos ausgeliefert. Es kann solange hin- und hergezerrt werden, bis die von oben gewünschte Regierung im Sattel sitzt –

– von der SED-Drahtzieherbande, die seit 1989 immer noch genug Fäden in der Hand hält,

– von der FDJ-Kanzlerin, die Helmut Kohls Erbe in Thüringen mißbraucht, um mit der geschwächten CDU ihr Links-Grünes-Projekt durchzusetzen,

– von einer FDP, deren „aus Versehen“ gewählter Ministerpräsident vor einem glanzvollen Aufstieg stand, der nun aber von Lindner und der Berliner Megäre zu Fall gebracht wurde – wohl das Ende der Partei in Thüringen.*)

– von den Zwergparteien SPD und Grüne, die ihre Hilfstruppen aus Antifa und Autonomen in erpresserische Straßenkämpfe warfen.

Als gegnerisches Phantom-Gespenst mußte neben der FDP vor allem die AfD herhalten, die zuletzt zum Wohl des Landes sogar auf einen eigenen Kandidaten verzichtet hatte.

Darauf wurde von den linken Demokratiedarstellern und Mainstream-Medien eine Hysteriewelle in Gang gesetzt, als sei das Kreuzchen eines abstimmenden AfD-Abgeordneten zugunsten des FDP-Kandidaten die Unterschrift unter ein neues Massenmordgesetz für ganz Mitteleuropa.

Der inzwischen linksextremistische „Spiegel“ hetzte mit dem Höcke-Bild „Der Dämokrat“. Leider ist zu befürchten, daß dem vordressierten Publikum die Dämlichkeit dieser Propaganda kaum bewußt wird.


*) Nach letzter Sonntagsfrage („Wen würden Sie am kommenden Sonntag wählen ...?“) liegt die Partei Die Linke laut Infratest bei 39 %, AfD 24 %, CDU 13 % (-16!), SPD 9 %, FDP 4% (raus aus Landtag) – Merkels Werk! (n. Merkur 11.2.20)

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Sigmar Salzburg
11.02.2020 04.57
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Kanzlerinnen-Dämmerung?

BILD brachte gestern die Sensationsmeldung aus der größten Türkenstadt Mitteleuropas:

Reaktionen zum AKK-Aus
CDU-Rühe fordert Rücktritt von Kanzlerin Merkel

Annegret Kramp-Karrenbauer (57, CDU, kurz: „AKK“) verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und will bald auch den CDU-Vorsitz abgeben. Das teilte sie am Montagmorgen in einer Sitzung des Partei-Präsidiums mit.

Das Präsidium hat mit langem Schweigen auf die Ankündigung reagiert. Im politischen Berlin schlug die Nachricht ein wie eine Bombe...
Neben Kubicki tritt jetzt noch eine Figur aus dem Rechtschreibkrieg um das Jahr 1999 auf – Volker Rühe. Er erinnerte sich damals, daß er durch ein Ferienhaus Schleswig-Holsteiner wäre und baute sich als Gegenkandidat zur SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis auf.

Um nicht von ihr als Kinderschänder gescholten zu werden, der den Schulkindern die wundersamen „Erleichterungen“ der Rechtschreib„reform“ vorenthalten wollte, beschloß er mit dem CDU-Betonsteinvorsitzenden Kayenburg, das Ärgernis „Volksentscheid gegen die Rechtschreibreform“, an dem die CDU noch festhielt, kurzerhand aus dem Wege zu räumen und im unerklärten Komplott mit der SPD-Apparatschikse vor der Landtagswahl 2000 zu annullieren. Dazu wurde der damalige CDU-Vorsitzende Würzbach entmachtet.

Das gemeinsame Schurkenstück der „Volksvertreter“ gegen das Volk fand am 17. September 1999 im Kieler Parlament statt und wurde von allen damaligen Altparteien ohne Gegenstimme (eine hätte von Kubicki kommen können) vollzogen. Volker Rühe scheiterte auch wegen der damaligen Spendenaffäre Kohls.

Jetzt sieht er wohl den Bestand der CDU durch den Links-Rot-Grün-Drall der FDJ-Kanzlerin gefährdet – lt. BILD:
Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) fordert indirekt sogar den Rücktritt von Kanzlerin Angela Merkel (65, CDU)!

In BILD warnte er davor, die Verantwortung für die derzeitige Krise der Bundes-CDU allein der scheidenden Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zuzuschieben. Rühe: „Respekt für die Entscheidung! Wir dürfen aber nicht vergessen, wer Annegret Kramp-Karrenbauer in das Amt der Parteichefin gebracht hat, sie dafür vorgeschlagen hat.“

Soll heißen: Bundeskanzlerin und Ex-CDU-Chefin Angela Merkel ist beim Versuch, ihre Nachfolge als Parteichefin zu regeln, gescheitert. Rühe stellt klar: „Wir müssen den Dualismus aus Parteivorsitz und Bundeskanzler sofort überwinden“ – und schließt damit einen erneuten Parteivorsitz Merkels aus.
bild.de 10.2.2020
Vielleicht hat ja nun die Kanzlerinnen-Dämmerung begonnen. Da aber das Triumfeminat Merkel, von der Leyen und AKK (auf Schavan mußten wir leider verzichten) keinen fähigen Mann hat hochkommen lassen, wäre die Alternative nur der Ramelow-Freund Daniel Günther, und wir kämen vom Regen in die Traufe.

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Sigmar Salzburg
10.02.2020 18.23
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Falschspielende CDU

Zitat – ursprünglich eingetragen von Norbert Lindenthal:

... in der Vorbereitung auf den Volksentscheid zusammen mit der Bundestagswahl im September 1998 hatte die schleswig-holsteinische CDU zugesagt, nicht nur ihre Wahlplakate, sondern auch die Entscheidsplakate für den Volksentscheid zu kleben. Das tat sie aber nicht, sagte es auch nicht. Wir hatten keine Plakate, sondern alle an die CDU übergeben...
Vielen Dank für den Hinweis auf die falschspielende CDU. Die Geschichte kannte ich noch nicht. Uns hatte die CDU einige oft falsche Unterschriften zur Unterschriftensammlung geliefert und der CDU-Ortsvorsitzende mir einige Plakatständer geliehen. Das war die ganze „Unterstützung“.

Und jetzt empfehlen die schleswig-holsteinischen CDU-Blindgänger Günther und Prien mit verlogener Logik eine Aufwertung der Kommunisten, obwohl die hier erst 3,8 Prozent erreicht haben. Sind die noch zu retten?
(Lesenswert dazu: prabelsblog.de 10.2.2020)

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Norbert Lindenthal
10.02.2020 16.27
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Re: Die vereitelte Ministerpräsidentenwahl – ein Hohn auf die Demokratie!

Zitat:
Ursprünglich eingetragen von Sigmar Salzburg
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 21

Die CDU hatte 1999 noch 51 Prozent der Wählerstimmen erhalten.


Ja, und in der Vorbereitung auf den Volksentscheid zusammen mit der Bundestagswahl im September 1998 hatte die schlesig-holsteinische CDU zugesagt, nicht nur ihre Wahlplakate, sondern auch die Entscheidsplakate für den Volksentscheid zu kleben. Das tat sie aber nicht, sagte es auch nicht. Wir hatten keine Plakate, sondern alle an die CDU übergeben, und die Zeit lief. Die Druckerei war ausgelastet und mußte für uns umdisponieren, damit es doch noch rechtzeitig werden konnte. Die Plakate wurde rechtzeitig ein zweitesmal gedruckt, dann geklebt, weil Matthias Dräger früh die Situation erkannte. Wer hat es bezahlt? Nicht die CDU.

Damals nannte sich die CDU noch Volkspartei, achtete aber schon in einem so elementaren Bereich von Muttersprache und Volkswille nicht darauf, wie die Mehrheit denkt und abstimmt. Schon seit 1998 frage ich mich, was Demokratie ist und was über sie dahergeschwafelt wird.

Meistens ist die gute Lösung eine einfache Lösung. Einfach zu vermitteln, einfach zu erkennen, billig in der Herstellung. Was schon da ist, wird gepflegt. Fertig.
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Norbert Lindenthal

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